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Fraktionsvorsitzender Peter Tillmanns berichtet von der Sitzung am 18. Januar 2012
Die Bezirksvertretung Brand erhielt in der Sitzung zunächst einen Bericht über die Entwicklung des Bauvorhabens OBI-Markt, Debyestraße.
Die Fachverwaltung erläuterte die geplante Verkehrsführung in diesem schwierigen Gebiet, ist doch die Debyestraße bereits jetzt verkehrlich stark belastet. Geplant ist eine Einfahrt in den OBI-Markt in Höhe der jetzigen Kasernenzufahrt auf der gegenüberliegenden Seite. Diese wird mit einer Ampel ausgestattet, die sodann über eine Schleife geschaltet wird und den Fahrzeugen von OBI kommend die Einfahrt nach links und rechts auf die Debyestraße ermöglicht.
Erst in der Zeit nach der Eröffnung des Marktes wird sich zeigen, ob dieses Konzept erfolgversprechend ist, ansonsten müsste hier eine andere, bessere Regelung gefunden werden.Sodann erfolgte eine mehr als lebhafte und kontroverse Debatte um die Erneuerung der Münsterstraße zwischen dem Kreisverkehr Niederforstbacher Straße und der Autobahnbrücke Richtung Forst.
Diese Straße ist in keinem guten Zustand und bedarf der Erneuerung. Dafür ist zunächst die Einstellung von 65.000 € für Planungsmittel in den Haushalt 2012 erforderlich. Die CDU beantragte, diese Mittel einzustellen und den eingeplanten Mitteln für die Erneuerung des Marktplatzes zu entnehmen. Dort sind erhebliche Mittel für das Jahr 2012 eingeplant.
In der Planung des neuen Marktplatzes enthalten ist u.a. der Bau eines Bühnenpodestes. Dieses kann allerdings nach einhelliger Meinung unserer Fraktion entfallen, da potentielle Veranstaltungen besser mit flexiblen Bühnen durchgeführt werden. Die dadurch einzusparenden Kosten können gut für die Planungen in der Münsterstraße verwandt werden. Die SPD hat diesem Ansinnen heftig widersprochen und eine eigene Haushaltsposition verlangt. Dies ist allerdings angesichts der Haushaltssituation quasi unmöglich und zeugt von einem verantwortungslosen Umgang mit städtischen Geldern. Die CDU ist sich hier ihrer Verantwortung bewusst und hat eine gute Möglichkeit gefunden, beide Maßnahmen miteinander zu verknüpfen.
Die übrigen Haushaltsberatungen erfolgten kurz, knapp und einmütig. Erstaunlicherweise stimmte die SPD dann bei der endgültigen Haushaltsabstimmung dem Haushalt zu. Erstaunlich, lehnte sie doch den Antrag der CDU zum Haushalt bezüglich der Münsterstraße ab.
Weiter ging es mit der Beratung zu den verkaufsoffenen Sonntagen, gerade aufgrund der ablehnenden Haltung anderer Bezirksvertretungen (Aachen-Mitte, Laurensberg, Eilendorf) mit jeweils knappen Stimmenverhältnissen ein spannender Punkt. In Brand wurde die Verwaltungsvorlage allerdings ohne Aussprache einstimmig beschlossen.
