Mehrere Europafahnen im Wind
Foto: Tobias Koch, CDU

Starke Signale zur richtigen Zeit

Wer derzeit die Schlagzeilen verfolgt, kann leicht den Eindruck gewinnen, Europa sei eine Art Hüpfball zwischen den geopolitischen Interessen der USA und Chinas.

Mal taktisch hin- und hergespielt, mal als Joker auf der Ersatzbank geparkt, mal unterschätzt. Umso wichtiger ist es, dass Europa jetzt sichtbare, verlässliche und selbstbewusste Mitstreiter an seiner Seite hat – auch in Berlin.

Ein Artikel von Sabine Verheyen MdEP

Europäisches Fundament festigen und zukunftsfähig machen

Mit seinen ersten Auslandsreisen hat Bundeskanzler Friedrich Merz nicht einfach nur diplomatische Etikette erfüllt, sondern ein klares politisches Signal gesetzt: Bereits am ersten Tag nach seiner Vereidigung reiste er nach Paris und Warschau – zwei Staaten, die gemeinsam mit Deutschland das Rückgrat europäischer Stabilität und Handlungsfähigkeit bilden. Gerade in einer Welt, in der alte Sicherheiten wegbrechen, ist es entscheidend, das europäische Fundament zu festigen und zukunftsfähig zu machen.

Merz hat bewusst dort Brücken betreten, wo Europas Richtung mitbestimmt wird. Er bringt das Gespür dafür mit, wie die Europäische Union wirtschaftlich und geopolitisch auf Kurs bleibt. Dass er in Paris die Bedeutung gemeinsamer Standards für Industrie und Innovation betonte, war keine Randnotiz. Denn ob bei Künstlicher Intelligenz, bei der Energieversorgung oder bei der Wettbewerbsfähigkeit unseres Mittelstands: Wenn Europa einheitlich handelt, setzt es Maßstäbe – und andere orientieren sich daran, wenn sie auf unseren Markt wollen.

Gemeinsame Reise nach Kiew

Auch die gemeinsame Reise nach Kiew – mit Macron, Tusk und Starmer – war mehr als Symbolpolitik. Sie war ein klares Bekenntnis zur europäischen Solidarität und zur Souveränität der Ukraine. Dass Deutschland hier nicht Zaungast, sondern Mitgestalter ist, zeigt: Europa braucht Führungsverantwortung – nicht laut, aber entschlossen.

Friedrich Merz ist kein außenpolitischer Anfänger. Als früherer Europaabgeordneter und Vorsitzender der Atlantik-Brücke kennt er die Institutionen, versteht die Zusammenhänge – und weiß, wie eng europäische und transatlantische Interessen miteinander verwoben sind. Diese Erfahrung ist jetzt gefragt. Denn die weltpolitische Lage wird rauer.

„Sie war ein klares Bekenntnis zur europäischen Solidarität und zur Souveränität der Ukraine. “

Sabine Verheyen MdEP, Erste Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, zur gemeinsamen Reise nach Kiew

Europa lässt sich nicht aus dem Gleichgewicht bringen

Das zeigt sich gerade in der Handelspolitik: Mitten in einer ohnehin fragilen Weltlage setzt die US-Regierung erneut auf Konfrontation. Die angekündigten Strafzölle auf europäische Produkte – teilweise ausgesetzt, aber jederzeit reaktivierbar – gefährden unsere wirtschaftliche Stabilität und schaden Verbraucherinnen und Verbrauchern auf beiden Seiten des Atlantiks. Das ist kein souveränes Wirtschaften, sondern handelspolitische Willkür.

Europa lässt sich davon nicht aus dem Gleichgewicht bringen. Unsere Antwort ist: vorbereitet, rechtssicher und offen für Dialog. Sollte eine Reaktion notwendig werden, wird sie verhältnismäßig, zielgerichtet und im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation stehen. So funktioniert europäische Verantwortungspolitik.

Und doch reicht Reagieren allein nicht mehr aus. Jetzt ist der Moment, um den Binnenmarkt zu vollenden, Hürden abzubauen und neue Handelsabkommen zu schließen Es braucht dabei keine bedingungslose Öffnung – sondern eine Politik, die Chancen nutzt, ohne Abhängigkeiten zu schaffen. Die EU muss ihr wirtschaftliches Profil weiter schärfen: offen für Partnerschaften, die stärken – wachsam gegenüber Risiken, die schwächen.

Die Richtung, die Friedrich Merz mit seinen ersten Schritten eingeschlagen hat, stimmt. Sie zeigt: Deutschland ist bereit, in Europa wieder Verantwortung zu übernehmen – im engen Schulterschluss mit seinen europäischen Freunden. Das ist gut für Europa. Und gut für uns alle.

Foto: Tobias Koch, CDU