Sommertour CDA NRW: Hauptzollamt
Der CDA-Bezirksvorstand Aachen besuchte am 05.08.2024, organisiert von Heino Hamel (Vorsitzender CDA KV Heinsberg) das Hauptzollamt in Aachen.
Gemeinsam mit Daniel Scheen-Pauls (MdL) und den Kreisvorsitzenden Dr. Uwe Boester (Aachen) und Gudrun Ritzen (Aachen-Land) und weiteren Bezirksvorstandsmitgliedern, war der Besuch ein Teil der Sommertour der CDA NRW. Ziel war es sich über die Arbeit des Hauptzollamts, die dortige Personalsituation und insbesondere die Finanzkontrolle Schwarzarbeit zu informieren.
Was macht eigentlich die Finanzkontrolle Schwarzarbeit? Welche Herausforderungen bringt die Bekämpfung dieser Form des Betrugs mit sich, welche Erfolge kann die Dienststelle in der Region Aachen verzeichnen? Das waren einige der Fragen, die wir vor Ort ansprechen konnten. Für uns lag der Schwerpunkt des Austauschs darauf, uns über die aktuelle Situation der Bekämpfung von Schwarzarbeit zu informieren.
Letztlich geht es um die Aufdeckung und Verfolgung von Missbrauch von Sozialleistungen, illegale Beschäftigung oder falsche Angaben zu Mindestlohn, Kurzarbeit und/oder geringfügiger Beschäftigung. Das sind die Schwerpunktdelikte, die die Abteilung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts verfolgt.
Schwarzarbeit
Schwarzarbeit vielfältige, negative Auswirkungen auf die Gesellschaft und insbesondere die Sozialsysteme. Durch Schwarzarbeit leisten einige nicht mehr ihren fairen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens. Wer Schwarzarbeit betreibt, verfälscht den fairen Wettbewerb in der Marktwirtschaft, entzieht den Sozialsystemen dort benötigte Einnahmen (Arbeitgeberseite und Arbeitnehmerseite) und führt zu Mehrbelastungen der anderen, ehrlichen Unternehmer und Arbeitnehmer, insgesamt aller Steuerzahler.
Hinzu kommen Nachteile für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, weil Arbeitsrecht in der Schwarzarbeit nicht gilt (Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, bezahlter Urlaub, usw.).
Schattenwirtschaft
Insgesamt hat die Schattenwirtschaft einen Auftragsumfang von ca. 480 Milliarden € in 2024. Die Größe der Schattenwirtschaft liegt in den letzten 10 Jahren konstant bei ca. 10 % des deutschen Bruttoinlandsprodukts. Es entstehen erhebliche Einbußen für die Steuer und Sozialsysteme unseres Landes, sodass die Bekämpfung von Schwarzarbeit durch den Zoll ist ein wichtiger Baustein für ein gerechtes Steuersystem und auskömmliche Sozialsysteme ist. Die CDA wird sich auch auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, die Tätigkeit der Finanzkontrolle in den Hauptzollämtern zu unterstützen, um negative Auswirkungen zu minimieren und ein gerechtes, soziales Umfeld zu sichern.
