450 Millionen dürfen das Europäische Parlament wählen

Artikel unserer Europaabgeordneten Sabine Verheyen:

In diesem Jahr hat Europa die Wahl, denn am 9. Juni 2024 dürfen rund 450 Millionen Europäer das Europäische Parlament wählen. Bei dieser Wahl geht es um eine Richtungsentscheidung für die Zukunft Europas und damit auch um die bestmöglichen Antworten auf die großen Fragen und Herausforderungen unserer Zeit. Als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament stehen wir für ein Europa der Stärke.

Industriestandort schützen und Wirtschaftsmacht behaupten

Europa muss sich als Wirtschaftsmacht behaupten. Die Pandemie mit den daraus folgenden unterbrochenen Lieferketten, die Energiekrise und die Inflation sowie der steigende Regulierungsdruck führen bei vielen Unternehmen, Privathaushalten und Landwirten zu existentiellen Sorgen. Nur durch einen offenen und resilienten Binnenmarkt, eine zukunftsfähige Innovationspolitik, eine faire Regionalpolitik und eine ambitionierte Handelspolitik kann unsere Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft ihre Kraft entfalten.

Dabei gilt es insbesondere den Industriestandort Europa vor regulierungs- und energiepreisbedingter Abwanderung zu schützen. Wir stellen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmer, unserer Industrie und unserer Unternehmen in den Vordergrund, denn sie sind es, die unseren Wohlstand sichern und Arbeitsplätze schaffen. Insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft, daher müssen wir weiterhin Möglichkeiten schaffen und Hindernisse beseitigen, damit unsere KMU wachsen und gedeihen können. Deshalb setzen wir uns als CDU/CSU-Gruppe für einen sofortigen Belastungsstopp für europäische Unternehmen ein, um somit den notwendigen Spielraum für wirtschaftliche Anpassungen zu schaffen.

Klare Maßnahmen zum Bürokratieabbau

In der zurückliegenden Legislaturperiode sind mit rot-rot-grün-gelben Mehrheiten in Kommission, Parlament und Rat zahlreiche Vorschriften erlassen worden, die zu unnötiger Bürokratie führen. Sie gehören abgeschafft, denn niemandem ist geholfen, wenn wir beispielsweise der europäischen Stahlindustrie ihre wirtschaftliche Grundlage entziehen und anschließend klimaschädlich aus China importieren.

Es bedarf endlich klarer Maßnahmen, die zum Bürokratieabbau führen, angefangen bei der Einführung eines „one in, one out“-Prinzips für Regulierungen über die Senkung der bürokratischen Kosten und Regulierungsbestände um mindestens 25%, bis hin zur Schaffung eines unabhängigen Europäischen Normenkontrollrats zur Vermeidung von überflüssigen Vorschriften.

Unser volles Potenzial ausschöpfen

Neben den so notwendigen Entlastungen müssen wir unseren Mittelstand auch weiter stärken. Wir wollen eine gleichwertige digitale und analoge Infrastrukturversorgung in der Europäischen Union weiter vorantreiben, die landwirtschaftliche Selbstversorgungsfähigkeit bewahren, um eine qualitativ hochwertige und quantitativ ausreichende Lebensmittelproduktion zu erhal­ten und die Bildungs- und Ausbildungsmobilität in der EU stärken, um damit Jugendarbeitslosigkeit euro­pä­isch zu bekämpfen.

Wenn wir unsere europäische Zukunft gestalten wollen, müssen wir unser volles Potenzial ausschöpfen. Wenn wir zusammenarbeiten, wenn wir geeint sind, können wir die Herausforderungen von morgen mit neuer Energie, größerer Sicherheit, höherer Qualität und stärkerer Solidarität unter den Europäern bewältigen. Wir sind bereit, unsere Verantwortung zu übernehmen.