Wir wollen ein Europa, das unabhängig von Dritten für seine Sicherheit nach innen und außen sorgen kann

Artikel unserer Europaabgeordneten Sabine Verheyen:

In diesem Jahr hat Europa die Wahl, denn am 09. Juni 2024 dürfen rund 450 Millionen Europäer das Europäische Parlament wählen. Bei dieser Wahl geht es um eine Richtungsentscheidung für die Zukunft Europas und damit auch um die bestmöglichen Antworten auf die großen Fragen und Herausforderungen unserer Zeit. Als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament stehen wir für ein Europa der Freiheit und Sicherheit.

Epochenwechsel

Unsere bisherige Weltordnung befindet sich in einem Epochenwechsel. Gewichte verschieben sich, manche Gewissheiten gelten nicht mehr und einige Sicherheiten brechen zunehmend weg. Die Spaltung der Weltgemeinschaft fordert Europa fundamental heraus. Die Verteidigung unserer Werte und Überzeugungen stellt uns täglich auf die Probe.

Gleichzeitig haben die Europäer in der jüngeren Vergangenheit bewiesen, dass sie zusammenstehen, bei der Bewältigung von Krisen und Konflikten. Bei der Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Europäische Union gezeigt, dass wir in der Lage sind geschlossen und bewusst auf die Herausforderungen unserer Zeit zu reagieren und Antworten zu geben.

Vertiefung des Sicherheits- und Verteidigungsprogramms

Wir wollen ein Europa, das unabhängig von Dritten für seine Sicherheit nach innen und außen sorgen kann. Dazu muss die Gemeinschaft mit einer Stimme sprechen und ihre Interessen vertreten. Nur so kann die europäische Abwehrbereitschaft gegen Bedrohungen – militärisch und terroristisch – gestärkt werden. Ein wesentlicher Punkt ist die Vertiefung des Sicherheits- und Verteidigungsprogramms der EU bis 2030. Ziel muss es sein, gemeinsame europäische Streitkräfte zu Land, zu Wasser und zu Luft aufzubauen. Möglichst vielen Mitgliedsstaaten muss außerdem die Teilnahme an der Verteidigungsunion ermöglicht werden.

Multilaterale und regelbasierte Weltordnung schützen

Ziel der CDU/CSU-Gruppe ist es, die multilaterale und regelbasierte Weltordnung zu schützen, weiter für unsere Werte zu werben und Bündnisse, mit gleichgesinnten Partnern, zu schließen. Gleichzeitig wollen wir die Abhängigkeiten zu nicht-demokratischen Staaten zunehmend abbauen. Wir fordern, dass die europäischen Interessen gegenüber China besser geschützt werden, u.a. durch eine detaillierte Überprüfung von ausländischen Direktinvestitionen in der EU. Außerdem benötigen wir die Entwicklung einer Strategie für den zukünftigen Umgang mit dem afrikanischen Kontinent.

Die Auswirkungen und daraus resultierenden Problemen mit zunehmenden Fluchtbewegungen beschäftigen die EU und die einzelnen Mitgliedsstaaten seit vielen Jahren. Die Gemeinschaft braucht ein gemeinsames System zur Lastenverteilung bei Erfassung, Verteilung und Rückführung von Flüchtlingen. Dies ist überfällig. Nur durch eine koordinierte und partnerschaftliche Anstrengung schaffen wir nationale Akzeptanz für humanitäre Hilfe. Gleichzeitig fordern wir den Ausbau einer besseren Kommunikation der nationalen Sicherheitsdienste.

„Wenn wir unsere europäische Zukunft gestalten wollen, müssen wir unser volles Potenzial ausschöpfen.“

Sabine Verheyen MdEP

Wenn wir unsere europäische Zukunft gestalten wollen, müssen wir unser volles Potenzial ausschöpfen. Wenn wir zusammenarbeiten, wenn wir geeint sind, können wir die Herausforderungen von morgen mit neuer Energie, größerer Sicherheit, höherer Qualität und stärkerer Solidarität unter den Europäern bewältigen. Wir sind bereit, unsere Verantwortung zu übernehmen.